APILEX-NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1. Parteien, Zweck und Begriffsbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen (die "Vereinbarung") werden in elektronischer Form zwischen der Fitty Teknoloji Anonim Şirketi ("Apilex"), mit Sitz in Çifte Havuzlar Mah. Eski Londra Asfaltı Cad. Kuluçka Mrk. A1 Blok No: 151/1C İç Kapı No: B34 Esenler/İstanbul und der Steuernummer 3881624490, und der natürlichen oder juristischen Person (der "Nutzer") geschlossen, die die über die von Apilex entwickelte und betriebene digitale Plattform (die "Apilex-Plattform" oder die "Plattform") angebotenen Dienste in Anspruch nimmt, die über die Website, die mobile Anwendung, Anwendungsschnittstellen und sonstige damit verbundene digitale Kanäle zugänglich ist. Mit der Mitgliedschaft auf der Plattform oder mit der Aufnahme der Nutzung der Plattform erklärt der Nutzer, diese Vereinbarung gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.

Die in dieser Vereinbarung verwendeten wesentlichen Begriffsbestimmungen lauten wie folgt:

• Dienst: die Zurverfügungstellung des KI-gestützten Rechtsassistenten, der den Charakter eines Software- und KI-Dienstes hat und über die Apilex-Plattform angeboten wird, zur Nutzung durch den Nutzer;
• Eingabe: sämtliche vom Nutzer in den Dienst hochgeladenen, übermittelten oder eingegebenen Daten, Dokumente, Befehle und Anweisungen;
• Ausgabe: sämtliche vom Dienst auf Grundlage der Eingabe erzeugten Texte, Dokumententwürfe, Zusammenfassungen, Analysen oder sonstigen Ergebnisse;
• Nutzerinhalt: Eingabe und Ausgabe in ihrer Gesamtheit;
• Nutzungsdaten: technische und statistische Daten wie Nutzungshäufigkeit der Plattform, Sitzungsdauer und Funktionsnutzung, die aggregiert und anonymisiert sind, sodass weder der Inhalt des Nutzerinhalts noch die Identität des Nutzers erkennbar wird;
• Beta-Funktionen: von Apilex im Vorschaustadium, im Beta-Stadium oder im Stadium des frühen Zugangs angebotene Funktionen, Funktionalitäten oder Dienste;
• Vertrauliche Informationen: sämtliche Informationen und Unterlagen (einschließlich Nutzerinhalt), die eine Partei der anderen im Rahmen oder aufgrund dieser Vereinbarung offenbart und die erkennbar vertraulich sind oder ihrer Natur nach als vertraulich zu behandeln sind;
• Unterauftragsverarbeiter / Drittdienstleister: bezeichnet Anbieter von Cloud-Computing-, KI-Modell-, Identitätsauthentifizierungs- und vergleichbarer technologischer Infrastruktur, von denen Apilex Leistungen zum Betrieb, zur Bereitstellung und zur Sicherheit der Plattform bezieht.

2. Beschreibung und rechtliche Natur des Dienstes

2.1. Umfang des Dienstes

Die Plattform bietet einen KI-gestützten Automatisierungs-, Dokumentenerstellungs-, Recherche- und Analysewerkzeugdienst, der auf der Grundlage rechtlicher Texte, von Rechtsvorschriften, Rechtsprechung und sonstigen rechtlichen Daten arbeitet. Die Plattform wurde ausschließlich zur Unterstützung der Durchführung rechtlicher Arbeiten und Vorgänge entwickelt und steht nicht für eine individuelle oder verbraucherbezogene Nutzung zur Verfügung; sie darf ausschließlich im Rahmen und in den Grenzen der beruflichen Tätigkeit von Rechtsprofessionellen sowie der eigenen rechtlichen Arbeiten und Vorgänge von Nutzern, die juristische Personen sind, verwendet werden. Da der Nutzer als natürliche Person zu beruflichen Zwecken oder als juristische Person im Rahmen seiner geschäftlichen Tätigkeit handelt, ist das Verhältnis zwischen den Parteien nicht nach dem Verbraucherschutzgesetz Nr. 6502 zu beurteilen; bei Streitigkeiten finden die Bestimmungen des türkischen Obligationenrechts Nr. 6098 und des türkischen Handelsgesetzbuchs Nr. 6102 über Handelsgeschäfte Anwendung.

2.2. Grenzen der künstlichen Intelligenz und rechtliche Natur

Künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen sind sich rasch entwickelnde Technologien. Apilex arbeitet fortlaufend daran, den Dienst genauer, zuverlässiger und nützlicher zu machen; aufgrund der probabilistischen Natur des maschinellen Lernens ist es jedoch möglich, dass die Ausgabe eine reale Person, ein Ereignis oder eine rechtliche Lage nicht vollständig und lückenlos widerspiegelt.

DIE ERZEUGTEN AUSGABEN KÖNNEN FEHLER ODER LÜCKEN ENTHALTEN, DA SIE AUF KÜNSTLICHER INTELLIGENZ BERUHEN.

DER NUTZER IST VERPFLICHTET, DIE AUSGABEN IM RAHMEN SEINER EIGENEN BERUFLICHEN BEURTEILUNG UND SORGFALTSPFLICHT ZU ÜBERPRÜFEN UND DIE VERANTWORTUNG FÜR DARAUF GESTÜTZTE ENTSCHEIDUNGEN ZU ÜBERNEHMEN.

Die von der Plattform erzeugte Ausgabe hat nicht den Charakter einer Rechtsberatung, einer anwaltlichen Leistung oder eines Rechtsgutachtens; sie bezweckt weder die Vorhersage eines Verfahrensausgangs noch eine Diagnose oder ein endgültiges Ergebnis. Die Plattform übt die den Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltsgesetz Nr. 1136 eingeräumten ausschließlichen Befugnisse nicht aus. Apilex ist keine Anwaltskanzlei, übt keine Rechtsanwaltschaft aus und erteilt keine Rechtsberatung; folglich übernimmt Apilex, soweit in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, keine rechtliche Verantwortung für die Ausgabe oder für aus dem Dienst abgeleitete Informationen.

2.3. Verantwortung des Nutzers

Der Nutzer erkennt an, dass jede von der Plattform erlangte Ausgabe lediglich ein Vorentwurf und Referenzmaterial ist und dass der Nutzer deren Richtigkeit, Aktualität, Eignung für den konkreten Fall und rechtliche Gültigkeit selbst zu bestätigen hat. Der Nutzer verpflichtet sich, die Ausgabe nicht in rechtlichen oder behördlichen Verfahren (einschließlich der Einreichung bei Gericht, der Einleitung eines Vollstreckungsverfahrens oder der Einreichung bei einer Behörde) zu verwenden, ohne dass sie von einem bei einer Anwaltskammer zugelassenen Rechtsanwalt geprüft und genehmigt wurde. Der Nutzer erkennt an, dass er im Rahmen der Pflicht nach Artikel 34 des Rechtsanwaltsgesetzes und der einschlägigen Berufsregeln, die übertragenen Aufgaben mit Sorgfalt, Richtigkeit und Würde zu erfüllen, verpflichtet ist, alle ihm übermittelten Informationen, Vorschläge und Entwürfe im Rahmen seiner eigenen beruflichen Kenntnisse und Sorgfaltspflicht zu prüfen und die endgültige Entscheidung persönlich zu treffen. Die Konsultation eines kompetenten Juristen für endgültige Entscheidungen und Vorgänge liegt ausschließlich in der Verantwortung des Nutzers.

Zur Vermeidung von Zweifeln darf keine im Rahmen des Dienstes erstellte Ausgabe als endgültige, abschließende oder verbindliche Rechtsauffassung, als amtliches Dokument, als Sachverständigengutachten, als endgültiges Gutachten, das unmittelbar einem Gericht, einem Vollstreckungsamt, einer Verwaltungsbehörde oder einer Schiedsstelle vorgelegt werden soll, oder als alleinige Grundlage einer Entscheidung oder eines Vorgangs angesehen werden.

3. Konto, Zugang und Nutzungsregeln

3.1. Mitgliedschaft und Kontosicherheit

Für die Mitgliedschaft auf der Plattform ist die Vollendung des 18. Lebensjahres sowie die vollständige, richtige und aktuelle Angabe der im Mitgliedschaftsformular verlangten Informationen erforderlich. Der Nutzer darf das ihm zugewiesene Konto, den Benutzernamen und das Passwort unter keinen Umständen Dritten zur Nutzung überlassen, übertragen, vermieten oder verkaufen; er ist ausschließlich für die Sicherheit dieser Informationen verantwortlich. Der Zugang über ein Unternehmens-/Firmenkonto darf nur durch befugtes Personal genutzt werden; eine Nutzung außerhalb des Unternehmens ist untersagt. Der Nutzer unterrichtet Apilex unverzüglich bei Verdacht auf unbefugten Zugriff auf das Konto; andernfalls haftet er für hieraus entstehende Schäden. Bei einer Unternehmens-/Institutionellen Mitgliedschaft haftet der Inhaber des Hauptkontos gesamtschuldnerisch für die Einhaltung dieser Vereinbarung durch alle ihm zugeordneten zusätzlichen Nutzer; ein Verstoß eines zusätzlichen Nutzers gegen die Vereinbarung kann zur Aussetzung oder Beendigung des gesamten Abonnements führen. Für über das Konto vorgenommene Vorgänge haftet der Nutzer, sofern nicht eindeutig nachgewiesen wird, dass die unbefugte Nutzung auf einem Verschulden von Apilex beruht.

3.2. Nutzungsbeschränkungen

Bei der Nutzung der Plattform darf der Nutzer nicht: (i) sie in einer Weise nutzen, die Rechte Dritter verletzt; (ii) das Nutzungsrecht unterlizenzieren, verkaufen oder übertragen; (iii) die Plattform einem Reverse Engineering unterziehen oder versuchen, auf den Quellcode zuzugreifen, außer in den gesetzlich zulässigen Fällen; (iv) die Plattform ändern, anpassen oder abgeleitete Werke erstellen; (v) Daten oder Ausgaben mit automatisierten oder programmatischen Methoden entnehmen, die nicht von der Plattform angeboten werden (einschließlich Data Scraping, Data Mining, Bot-Nutzung und Ähnlichem); (vi) den Zugang zur Plattform zum Zweck der Entwicklung eines konkurrierenden Produkts oder Dienstes nutzen; (vii) die Plattform oder die Ausgabe zum Zweck des Trainings, der Rekonstruktion oder der Nachahmung von KI-Modellen nutzen; (viii) Modellextraktion, Prompt-Injection oder systematische Ausgabensammlung betreiben, die darauf abzielen, die Leistung, Architektur oder das Modellverhalten der Plattform offenzulegen; (ix) in den Betrieb der Plattform einzugreifen oder dies zu versuchen; (x) Inhalte hochzuladen, die eine Straftat darstellen oder gegen Recht oder die guten Sitten verstoßen; (xi) die Ausgabe Dritten als endgültige Rechtsauffassung, Beratungsprodukt, Rechtsgutachten oder verbindliche Arbeit darzustellen, ohne die erforderliche Prüfung, Verifizierung und berufliche Bewertung vorzunehmen.

Apilex behält sich das Recht vor, zur Verhinderung des Missbrauchs des Dienstes die Zugriffsprotokolle des Nutzers (IP-Adresse, Zugriffszeit und Ähnliches) im Einklang mit den einschlägigen Rechtsvorschriften aufzuzeichnen und anomales Nutzungsverhalten zu überwachen. Bei einem Verstoß gegen die vorstehenden Beschränkungen kann Apilex den Zugang des Nutzers ohne vorherige Mitteilung aussetzen oder beenden; in diesem Fall haftet der Nutzer für alle entstandenen und entstehenden Schäden.

3.3. Beta-Funktionen

Apilex kann dem Nutzer erforderlichenfalls Funktionen im Vorschaustadium, im Beta-Stadium oder im Stadium des frühen Zugangs zur Verfügung stellen. Beta-Funktionen werden "wie besehen und im jeweils bestehenden Umfang der Verfügbarkeit" bereitgestellt; insoweit wird keine Gewähr für Verfügbarkeit und Leistung übernommen. Die Pflichten zur Vertraulichkeit, zum Schutz personenbezogener Daten und zur Informationssicherheit gelten für Beta-Funktionen gleichermaßen. Apilex kann Beta-Funktionen ohne vorherige Mitteilung ändern, beschränken oder entfernen.

3.4. Technischer Support

Der technische Support umfasst ausschließlich Probleme, die vom Dienst selbst herrühren; Probleme, die von Hardware, Software oder Internetverbindungen des Nutzers oder unter seiner Kontrolle oder von Anwendungen der Drittdienstleister herrühren, fallen nicht in den Supportumfang.

3.5. Faire Nutzung und übermäßiger Ressourcenverbrauch

Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst im Einklang mit den Grundsätzen der fairen Nutzung, dem Umfang des jeweiligen Pakets/Plans und dem gewöhnlichen Nutzungszweck der Plattform zu nutzen. Zum Schutz der Dienstqualität, der Plattformsicherheit und der Möglichkeit anderer Nutzer, den Dienst in Anspruch zu nehmen, darf Apilex Nutzungsdaten wie Abfragevolumen, Vorgangsintensität, Datenvolumen und Ressourcenverbrauch in angemessener und zweckgebundener Weise überwachen. Eine Nutzung durch den Nutzer, bei der dieser (i) Plattformressourcen über angemessene Nutzungsgrenzen hinaus verbraucht, (ii) dieselben Vorgänge unnötig, wiederholt oder automatisiert ausführt oder (iii) den Dienst über den Umfang des Pakets/Plans hinaus in Anspruch nimmt, gilt als Nutzung entgegen dem Grundsatz der fairen Nutzung. Bei Feststellung eines solchen Sachverhalts kann Apilex nach Unterrichtung des Nutzers Nutzungslimits anwenden, die betreffenden Vorgänge stoppen, den Zugang zu Funktionen vorübergehend oder dauerhaft beschränken oder das Konto aussetzen. Entstehen Apilex infolge einer dem Grundsatz der fairen Nutzung zuwiderlaufenden oder übermäßigen Ressourcenverbrauch verursachenden Nutzung des Nutzers angemessene und belegbare zusätzliche Infrastruktur-, Verarbeitungs- oder KI-Nutzungskosten, die die gewöhnlichen Dienstkosten von Apilex übersteigen, behält sich Apilex das Recht vor, die Erstattung dieser zusätzlichen Kosten vom Nutzer zu verlangen.

4. Entgelte und Zahlung

4.1. Das Entgelt für entgeltliche Pläne oder Pakete wird auf der jeweiligen Plan-/Paketseite oder in einem gesonderten, mit dem Nutzer geschlossenen Bestellformular/Vertrag angegeben. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich die Entgelte zuzüglich Mehrwertsteuer (MwSt.); Steuern, Abgaben und vergleichbare Lasten trägt der Nutzer.

4.2. Wird die Zahlung nicht bei Fälligkeit geleistet, gilt der Nutzer ohne weitere Mahnung als in Verzug und es werden die nach dem türkischen Handelsgesetzbuch Nr. 6102 für Handelsgeschäfte geltenden Verzugszinsen berechnet. Apilex behält sich das Recht vor, den Dienst bis zur Zahlung auszusetzen/einzustellen und aus wichtigem Grund zu kündigen.

4.3. Apilex behält sich das Recht vor, die Entgeltpolitik zu ändern; Entgeltänderungen unterliegen dem in Ziffer 11.10 geregelten Mitteilungs- und Widerspruchsmechanismus. Übt der Nutzer das Kündigungsrecht nach Ziffer 11.10 nicht aus, kann für bereits gezahlte Entgelte keine Rückerstattung verlangt werden; übt der Nutzer das Kündigungsrecht wegen einer wesentlichen Pflichtverletzung von Apilex ohne eigenes Verschulden aus, kann für den nicht genutzten Teil zwischen dem Kündigungstag und dem Ende des bezahlten Zeitraums eine Entgeltrückerstattung verlangt werden.

5. Laufzeit und Kündigung

5.1. Diese Vereinbarung tritt mit der Mitgliedschaft des Nutzers auf der Plattform oder mit der Aufnahme der Nutzung der Plattform in Kraft und bleibt in Kraft, solange der Nutzer die Mitgliedschaft nicht beendet.

5.2. Stellt Apilex fest, dass der Nutzer gegen diese Vereinbarung, ihre Anlagen oder die Nutzungsregeln der Plattform verstoßen hat, kann Apilex unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Beseitigung des Verstoßes verlangen; wird der Verstoß nicht beseitigt oder ist er seiner Natur nach nicht behebbar oder stellt er für Apilex ein dringendes Risiko dar, kann Apilex die Mitgliedschaft des Nutzers ohne vorherige Mitteilung vorübergehend aussetzen oder dauerhaft beenden.

5.3. Endet die Vereinbarung aus irgendeinem Grund, wird der Zugang des Nutzers zum Dienst unterbrochen. Die im System befindlichen Daten werden, unbeschadet gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, im Rahmen der Aufbewahrungs- und Vernichtungsrichtlinie von Apilex und der Bestimmungen des KVKK (türkisches Datenschutzgesetz Nr. 6698) gelöscht; die Wiederherstellung eines gelöschten Kontos ist nicht möglich. Auf schriftliches Verlangen des Nutzers übermittelt Apilex dem Nutzer eine schriftliche Erklärung über den Vernichtungsvorgang. Der Nutzer erkennt an, dass er allein für die gesonderte Sicherung seiner eigenen Informationen und Unterlagen verantwortlich ist.

5.4. Bestimmungen, die ihrer Natur nach auch nach Beendigung der Vereinbarung fortgelten sollen (einschließlich Vertraulichkeit, geistiges Eigentum, Haftungsbeschränkung, anwendbares Recht und zuständige Gerichte), bleiben in Kraft. Vertraulichkeitspflichten bleiben, soweit die betreffenden Vertraulichen Informationen ein Geschäftsgeheimnis darstellen, unbefristet in Kraft; in den übrigen Fällen mindestens 5 (fünf) Jahre ab dem Tag der Beendigung.

6. Geistige und gewerbliche Schutzrechte

6.1. Rechte an der Plattform

Der Quellcode, die Software, die Datenbank, das Design, die Benutzeroberfläche, die Algorithmen, die Datenmodelle, die KI-Infrastruktur der Plattform, die Marke "Apilex", das Logo und sämtliche Apilex gehörenden Inhalte auf der Plattform sind nach dem Gesetz über geistige und künstlerische Werke und dem Gesetz über das gewerbliche Eigentum geschützt; sämtliche hieran bestehenden Urheberpersönlichkeits- und Verwertungsrechte stehen ausschließlich Apilex zu. Keine Bestimmung dieser Vereinbarung stellt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, eine Übertragung oder Lizenz dieser Rechte dar.

6.2. Rechte am Nutzerinhalt

Sämtliche Rechte am Nutzerinhalt stehen dem Nutzer zu. Der Nutzer erkennt an, dass er Apilex an den auf die Plattform hochgeladenen Inhalten eine beschränkte, weltweite, lizenzgebührenfreie und nicht übertragbare Nutzungslizenz (eine Unterlizenzierung ist auf die Drittdienstleister von Apilex beschränkt) ausschließlich zum Zweck der Erbringung des Dienstes einräumt. Diese Lizenz endet mit der Beendigung der Vereinbarung. Dem Nutzer wird, beschränkt auf die Laufzeit der Vereinbarung und ausschließlich für den eigenen Bedarf, ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht (Lizenz) eingeräumt.

Der Nutzer weiß und erkennt an, dass die in die Plattform eingegebene Eingabe mit von anderen Nutzern eingegebenen Inhalten identisch oder ähnlich sein kann und dass die Ausgabe aufgrund der Natur des maschinellen Lernens zwischen den Nutzern nicht einzigartig sein muss.

6.3. Feedback und Nutzungsdaten

Sämtliches vom Nutzer an Apilex übermitteltes Feedback, sämtliche Vorschläge oder Verbesserungsanfragen ("Feedback") dürfen von Apilex ohne Verpflichtung zur Zahlung einer Gegenleistung verwendet werden; die aus dieser Verwendung entstehenden geistigen und gewerblichen Schutzrechte stehen ausschließlich Apilex zu. Zur Vermeidung von Zweifeln begründet die Verwendung von Feedback keine Rechte von Apilex am Nutzerinhalt, und Apilex verwendet Feedback nicht in einer Weise, die den Nutzer identifiziert.

Apilex darf Nutzungsdaten zum Zweck der Entwicklung, Unterstützung und des Betriebs des Dienstes erheben. Nutzungsdaten enthalten in keiner Weise Nutzerinhalt, und Apilex gibt sie nicht an Dritte weiter, außer soweit sie aggregiert und anonymisiert sind.

6.4. Verpflichtung hinsichtlich des Trainings von KI-Modellen

Apilex verpflichtet sich, den Nutzerinhalt und die Vertraulichen Informationen des Nutzers nicht zum Zweck des Trainings, der Feinabstimmung (Fine-Tuning) oder der Weiterentwicklung von KI-Modellen zu verwenden.

7. Vertraulichkeit und Informationssicherheit

7.1. Die Parteien sind verpflichtet, die im Rahmen der Vereinbarung erlangten Vertraulichen Informationen geheim zu halten, sie ausschließlich im Einklang mit dem Zweck der Vereinbarung zu verwenden und sie mindestens mit der gleichen Sorgfalt zu schützen, mit der sie ihre eigenen vertraulichen Informationen schützen. Vertrauliche Informationen umfassen nicht Informationen, die öffentlich bekannt sind, dem Empfänger bereits bekannt waren, rechtmäßig von einem Dritten erlangt oder unabhängig entwickelt wurden.

7.2. Die Parteien dürfen Vertrauliche Informationen nur ihren Arbeitnehmern, Beratern und Unterauftragnehmern offenlegen, die hiervon Kenntnis haben müssen und die mindestens ebenso strengen Vertraulichkeitspflichten unterliegen wie nach dieser Vereinbarung; entsteht eine Offenbarungspflicht aufgrund von Rechtsvorschriften oder einer Entscheidung einer zuständigen Stelle, wird die andere Partei, soweit möglich, vorab unterrichtet.

7.3. Apilex ergreift alle angemessenen und verhältnismäßigen technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Schutz sämtlicher verarbeiteter Daten einschließlich des Nutzerinhalts, mindestens Verschlüsselung, sichere Kommunikation mittels SSL/TLS, regelmäßige Penetrationstests, eine Zugriffsberechtigungsmatrix und die Einhaltung der Norm ISO 27001 Informationssicherheits-Managementsystem, und senkt dieses Sicherheitsniveau während der Laufzeit der Vereinbarung nicht.

7.4. Die Vertraulichkeitspflichten bleiben nach Beendigung der Vereinbarung für die in Artikel 5 genannten Fristen in Kraft.

8. Schutz personenbezogener Daten

8.1. Die personenbezogenen Daten des Nutzers und die auf die Plattform hochgeladenen personenbezogenen Daten werden im Einklang mit dem KVKK und den einschlägigen Rechtsvorschriften verarbeitet. Nähere Informationen sind dem Datenschutzhinweis und der Datenschutzrichtlinie auf der Plattform zu entnehmen.

8.2. Hinsichtlich der personenbezogenen Daten, die der Nutzer in seiner Eigenschaft als Verantwortlicher auf die Plattform überträgt, handelt Apilex als Auftragsverarbeiter; sie verarbeitet diese Daten ausschließlich zum Zweck der Erbringung des Dienstes und nach den Weisungen des Nutzers. Der Nutzer ist unmittelbar für die aus der Eigenschaft als Verantwortlicher erwachsenden Pflichten verantwortlich (einschließlich der rechtmäßigen Erlangung der Daten und der Unterrichtung der betroffenen Personen).

8.3. Apilex darf personenbezogene Daten an Unterauftragsverarbeiter übermitteln, von denen sie Leistungen für den Betrieb der Plattform bezieht. Der Nutzer kann jederzeit auf die aktuelle Liste der Unterauftragsverarbeiter über die auf der Website veröffentlichte Tabelle "Sub-Processor" zugreifen. Grenzüberschreitende Datenübermittlungen erfolgen im Rahmen von Artikel 9 des KVKK und der Regelungen der Behörde (Standardvertrag, ausdrückliche Einwilligung oder andere geeignete Übermittlungsmechanismen).

8.4. Im Falle einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten unterrichtet Apilex die Behörde für den Schutz personenbezogener Daten und/oder den betroffenen Nutzer spätestens innerhalb von 72 (zweiundsiebzig) Stunden ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung.

9. Gewährleistungen, Freistellung und Haftungsbeschränkung

9.1. Beschaffenheit der Informationen

Sämtliche auf der Plattform dargebotenen Informationen und die Ausgabe werden "wie besehen" und "soweit verfügbar" bereitgestellt. Apilex übernimmt keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Da Rechtsvorschriften und Rechtsprechung sich fortlaufend ändern können, obliegt die Pflicht zur Prüfung der Aktualität der Informationen dem Nutzer.

9.2. Dienstgewährleistung und Haftungsausschluss bei Nutzerfehlern

Apilex strebt an, dass der Dienst auf der Grundlage jedes Kalendermonats zu 99 % verfügbar ist. Diese Quote stellt weder eine Gewährleistung noch eine feste Zusage dar und bringt die Verpflichtung von Apilex zu wirtschaftlich angemessenen Anstrengungen zum Ausdruck; sie begründet keinen Mechanismus finanzieller Kompensation (Dienstgutschriften, Rechnungsnachlässe oder Ähnliches). Geplante Wartungsarbeiten und Aktualisierungen (vorbehaltlich vorheriger Mitteilung), höhere Gewalt sowie Unterbrechungen, die von Drittdienstleistern herrühren, werden in die Berechnung dieses Ziels nicht einbezogen. Apilex übernimmt keine Zusage, dass der Dienst ununterbrochen, fehlerfrei, sicher oder frei von Viren sein wird. Apilex kann für keinen unmittelbaren oder mittelbaren Schaden haftbar gemacht werden, der aus einer fehlerhaften Nutzung der Plattform durch den Nutzer, der Eingabe unrichtiger/unvollständiger Daten oder der Verwendung der Ausgabe ohne Prüfung oder ohne Konsultation eines Juristen entsteht; die Verwendung der Ausgabe ohne Prüfung durch einen Rechtsanwalt gilt als grobe Fahrlässigkeit des Nutzers.

9.3. Gegenseitige Freistellungspflichten

Der Nutzer gewährleistet, dass die auf die Plattform hochgeladene, eingegebene oder verarbeitete Eingabe rechtmäßig ist und keine Rechte Dritter an geistigem Eigentum, am Schutz der Privatsphäre oder sonstige Rechte verletzt; andernfalls haftet er Apilex unmittelbar für sämtliche hieraus entstehenden Entschädigungen, Geldbußen und Prozesskosten und erstattet Apilex auf erstes Anfordern im Wege des Rückgriffs die Beträge, die Apilex aus diesem Grund an Dritte zu zahlen verpflichtet ist.

Wird durch eine rechtskräftige Gerichtsentscheidung festgestellt, dass die vereinbarungsgemäße Nutzung der Plattform ein Recht Dritter an geistigem Eigentum verletzt, trägt Apilex die Entschädigung und Prozesskosten, die der Nutzer aufgrund dieser Entscheidung zu zahlen hat; diese Pflicht gilt jedoch nicht, wenn die Verletzung aus der Eingabe des Nutzers, aus einer vereinbarungswidrigen Nutzung oder aus einer anderen Quelle als Apilex entsteht.

Erlangt eine Partei Kenntnis von einer Drittbehauptung, einer behördlichen Mitteilung, einer Klage oder einem Verwaltungsverfahren, die Gegenstand eines Freistellungsanspruchs nach diesem Artikel sein können, unterrichtet sie die andere Partei innerhalb angemessener Frist schriftlich und gewährt der anspruchstellenden Partei im Verteidigungsverfahren ein angemessenes Maß an Informationen, Unterlagen und Zusammenarbeit. Eine verspätete Mitteilung berührt die Freistellungspflicht nur insoweit, als die Verteidigungsmöglichkeit aufgrund dieser Verspätung tatsächlich und wesentlich beeinträchtigt wurde.

10. Höhere Gewalt

Ereignisse, die die Erfüllung der aus der Vereinbarung erwachsenden Leistungspflichten wesentlich beeinträchtigen, sich außerhalb der Kontrolle der Parteien entwickeln und unvorhersehbar sowie unabwendbar sind, wie Katastrophe, Brand, Überschwemmung, Erdbeben, Epidemie (Pandemie), Krieg, Terrorakte, Cyberangriffe, Generalstreik und Aussperrung, gelten als höhere Gewalt. Die von höherer Gewalt betroffene Partei unterrichtet die andere Partei innerhalb angemessener Frist und unternimmt die erforderlichen Anstrengungen, um die Auswirkungen zu minimieren. Während der Dauer der höheren Gewalt können die Leistungspflichten der Parteien ausgesetzt werden; dauert die höhere Gewalt länger als 30 (dreißig) Tage an, hat jede Partei das Recht, die Vereinbarung entschädigungslos zu kündigen.

11. Sonstige Bestimmungen

11.1. Verhältnis der Parteien: Die Parteien handeln unabhängig voneinander; diese Vereinbarung begründet in keiner Weise ein Gesellschafts-, Vertretungs- oder Agenturverhältnis.

11.2. Abtretung: Apilex kann Rechte und Pflichten auf ein verbundenes oder nachfolgendes Unternehmen übertragen, sofern sie den Nutzer hiervon unterrichtet.

11.3. Einsatz von Unterauftragnehmern: Apilex darf zur Erbringung des Dienstes Drittdienstleister/Unterauftragnehmer einsetzen. Dieser Einsatz hebt die Stellung von Apilex als alleinigem Ansprechpartner des Nutzers im Rahmen der Vereinbarung nicht auf; der Nutzer richtet Anfragen und Mitteilungen zum Dienst unmittelbar an Apilex und nicht an den Unterauftragnehmer. Die Haftung von Apilex für Leistungsstörungen, Unterbrechungen oder Pflichtverletzungen, die von Drittdienstleistern herrühren, unterliegt jedoch den in Artikel 9 dieser Vereinbarung geregelten Ausnahmen, Befreiungen und Obergrenzen; dieser Artikel begründet keine gegenüber Artikel 9 weitergehende oder unbeschränkte Haftung.

11.4. Referenznutzung: Der Nutzer gestattet die Verwendung seiner Firma und seines Logos in Marketingmaterialien zu Referenzzwecken, beschränkt auf die Angabe "Apilex-Kunde/Nutzer"; diese Gestattung wird auf schriftliches Verlangen des Nutzers innerhalb angemessener Frist widerrufen.

11.5. Verzicht: Die Nichtausübung oder verspätete Ausübung eines aus der Vereinbarung erwachsenden Rechts durch eine Partei gilt nicht als Verzicht auf dieses Recht.

11.6. Salvatorische Klausel: Wird eine Bestimmung der Vereinbarung unwirksam oder undurchsetzbar, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen; die Parteien bemühen sich nach Treu und Glauben, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine neue, dem Zweck am besten entsprechende Bestimmung zu vereinbaren.

11.7. Beweismittel: Schriftliche, gedruckte und elektronische Aufzeichnungen, die zwischen den Parteien über offizielle Kommunikationswege erstellt werden, E-Mail- und Instant-Messaging-Aufzeichnungen sowie Plattformaufzeichnungen, Zugriffsprotokolle, Vorgangsaufzeichnungen, Zahlungsaufzeichnungen und elektronische Bestätigungsaufzeichnungen gelten gemäß Artikel 193 der Zivilprozessordnung (HMK) im verfahrensrechtlichen Sinne als schlüssige und verbindliche Beweismittel.

11.8. Mitteilungen: Die vom Nutzer bei der Mitgliedschaft angegebene E-Mail-Adresse gilt als gesetzliche Zustelladresse; an diese Adresse gerichtete allgemeine Mitteilungen gelten als wirksam. Kündigungsmitteilungen zwischen den Parteien erfolgen durch Notar, Einschreiben mit Rückschein oder KEP (registrierte elektronische Post). Im Anschluss an die Kündigungsmitteilung ist das zum Kündigungstag fällige Dienstentgelt vollständig an Apilex zu zahlen; eine Rückerstattung der bis zum Kündigungstag gezahlten Entgelte kann nicht verlangt werden.

11.9. Vollständigkeit der Vereinbarung: Diese Vereinbarung bildet zusammen mit den in ihren Anlagen und auf der Plattform in Bezug genommenen Richtlinien (Datenschutzrichtlinie, Datenschutzhinweis, Cookie-Richtlinie und Ähnliches) ein Ganzes und stellt die gesamte Abrede zwischen den Parteien dar. Besteht zwischen dem Nutzer und Apilex ein gesondert unterzeichneter Dienstleistungsvertrag oder ein sonstiger schriftlicher Vertrag, gehen die Bestimmungen dieses besonderen Vertrags insoweit vor, als sie mit diesen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, und nur im Umfang dieses besonderen Vertrags; in nicht widersprechenden Punkten bleiben diese Nutzungsbedingungen ergänzend in Kraft.

11.10. Änderungen und Widerspruchsrecht: Apilex behält sich das Recht vor, die Bestimmungen dieser Vereinbarung und die Entgeltpolitik jederzeit einseitig zu ändern. Änderungen treten mit dem Tag ihrer Veröffentlichung auf der Plattform oder der Mitteilung an den Nutzer per E-Mail in Kraft. Erachtet der Nutzer eine Änderung als wesentlich nachteilig, kann er die Mitgliedschaft innerhalb von 15 (fünfzehn) Tagen ab dem Mitteilungstag kündigen; ein Nutzer, der das Kündigungsrecht innerhalb dieser Frist nicht ausübt und die Plattform weiter nutzt, gilt als mit den Änderungen einverstanden.

12. Anwendbares Recht und zuständige Gerichte

Für die Auslegung und Durchführung dieser Vereinbarung gelten die Gesetze der Republik Türkiye. Für die Beilegung sämtlicher zwischen den Parteien entstehender Streitigkeiten sind die Gerichte und Vollstreckungsämter Istanbul (Çağlayan) ausschließlich zuständig.

13. Inkrafttreten

Diese aus 13 Artikeln bestehende Vereinbarung tritt mit der Mitgliedschaft des Nutzers auf der Plattform oder mit der Aufnahme der Nutzung der Plattform in Kraft und gilt mit allen Bestimmungen als vom Nutzer angenommen. Diese Vereinbarung wird in elektronischer Form erstellt und ist gemäß dem türkischen Obligationenrecht Nr. 6098 gültig.

Zuletzt aktualisiert: 21. Juli 2026

Diese Vereinbarung wird in elektronischer Form erstellt und ist gemäß dem türkischen Obligationenrecht Nr. 6098 gültig.